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AGB

Stand 23.06.2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlinedienst „Liquidbook“


Präambel

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der DMG UG (haftungsbeschränkt), Hangstraße 7, 66333 Völklingen, Bundesrepublik Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amstgerichts Saarbrücken unter HRB 102153 (im Folgenden „Liquidbook“ genannt) und den Nutzern, die den Service auf www.liquidbook.de (im Folgenden „Homepage“ genannt) oder die App für Android Liquidbook (im folgenden „App“ genannt) nutzen. Die Homepage und die App sind im Folgenden als „Dienste“ zusammengefasst.


1. Gültigkeit

Die hier aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung der Homepage und der App erfolgt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Dienste von außerhalb der Bundesreplublik Deutschland genutzt wird. Durch die Registrierung auf der Homepage erklärt sich der Nutzer mit den allgemeinen Geschäftbedingungen einverstanden. Sollte der Nutzer mit den allgemeinen Geschäftsbedingung nicht einverstanden sein, muss auf eine Anmeldung verzichtet werden.


2. Leistungsumfang

Liquidbook betreibt ein interaktives Online-Angebot um Rezepte für E-Zigaretten zu erstellen. Zu diesem Zweck können Nutzer Rezepte, Aromen und Aromenhersteller in eine Datenbank eingetragen, nutzen und bewerten. Desweiteren zählt zum Online-Angebot ein Kommunikations-Netzwerk indem Nutzer Nachrichten verfassen und Rezepte, Aromen, Aromenhersteller sowie Nachrichten kommentieren können.


3. Registrierung

Um die Dienste nutzen zu können ist eine Registrierung auf der Homepage erforderlich. Die Registrierung auf der Homepage ist kostenlos.


3.1 Jeder natürlichen Person die das mindestalter von 18 erreicht hat, ist eine Registrierung erlaubt.


3.2 Liquidbook weist ausdrücklich darauf hin, dass pro Nutzer nur ein Benutzeraccount angelegt werden darf. Möchte sich ein Nutzer einen neuen Benutzeraccount anlegen, muss der bestehende Benutzeraccount zuerst gelöscht werden.


3.3 Die Registrierung erfolgt über ein Registrierungsformular auf der Homepage ,auf welcher der Nutzer eine E-Mail-Adresse, ein Passwort und einen Benutzernamen angeben muss. Die Registrierung mit fremden Angaben ist untersagt.


3.4 Nachdem der Nutzer das Registrierungsformular ausgefüllt und bestätigt hat - Bestätigung erfolgt durch den Klick auf den Button "registrieren" im Registrierungsformular - erhält der Nutzer eine Bestätigungemail in der ein Bestätigungslink enthalten ist. Erst durch das Anklicken des Bestätigungslink wird der Vertrag wirksam. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Nutzung das heißt, dass sich Liquidbook die Bestätigung der Anmeldung im Einzefall vorbehält und die Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen kann, in diesem Fall werden die mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten zeitnahe gelöscht.


4. Mitgliedschaft beenden


4.1 Möchte ein Nutzer Liquidbook nicht mehr nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Um den Nutzungsvertrag zu kündigen kann er seine Kündigung einfach per E-Mail an support@liquidbook.de erklären.


4.2 Die Mitgliedschaft ist durch Liquidbook ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden allgemeinen Neutzungsbedingungen verstößt.


4.3 Nach der Kündigung des Nutzungsvertrags werden persönliche Daten des Nutzers aus der Liquidbook-Datenbank zeitnah gelöscht, soweit dies nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers, über die Vertragsbeendigung hinausgehend, benötigt wird. Unbetroffen von der Löschung sind die Beiträge die der Benutzer bewusst öffentlich zugänglich gemacht hat, wie Nachrichten, Rezepte, Aromen, Aromenhersteller, Bewertungen, Empfehlungen und Kommentare. In diesen Fällen werden die Daten nach Möglichkeit anonymisiert.


5. Nutzerpflichten


5.1 Für die Inhalte, die Nutzer über die Dienste zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Zudem verpflichtet der Nutzer sich keine belästigende, diskriminierende, beleidigende, sexuellen, pornografischen, gewaltverherlichenden, rassistischen oder sonstige rechtswidrige Inhalte oder Personen zu speichern, zu teilen, zu übermitteln oder zu veröffentlichen. Rechtlich geschützte Inhalte dürfen ebenso wenig gespeichert, übermittelt oder veröffentlicht werden.


5.2 Das bei der Registrierung angegebene Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Der Nutzer verpflichtet sich, Liquidbook unverzüglich über eine vermutetete oder sogar bemerkte unautorisierte Nutzung seines Benutzeraccounts zu informieren. Mitarbeiter von Liquidbook werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.


5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, Liquidbook schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung und Nutzung der Dienste enstehen können, wenn diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit seitens Liquidbook beruhen. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, Liquidbook freizusprechen von Schäden durch:

- Beleidigungen;
- Verletzungen von Persönlichkeitsrechte;
- übler Nachrede;
und
- Verletzungen gegenüber Immaterialgütern und Rechten.


5.4 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten anderer Personen als seine eigenen auszugeben.


5.5 Der Nutzer verpflichtet sich auch, die Dienste nicht missbräuchlich zu benutzten, insbesondere:

- keine Daten zu veröffentlichen oder zu speichern, die einen Virus, Wurm oder Trojaner beinhalten.
- keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben.
- keine wiederkehrende Werbung für ein Produkt zu betreiben.
- Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der Dienste beeinflussen(einschließlich Hacking-Versuche).
- Die Dienste so zu nutzen, dass die verfolgten Zwecke der Dienste weder gefährdet noch umgangen wird.


5.6 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von Ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Dies Umfasst auch die von Ihm verwendete Software. Eine Garantie gegen Datenverlust wird nicht gegeben.


6. Verstoß gegen Nutzerpflichten


6.1 Liquidbook hat das Recht Inhalte, Personen, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder rechtswidrig handeln - Dies beinhaltet alle Gesetzes- und Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland einschließlich Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrecht - selbst zu entfernen. Liquidbook trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Information zuzusenden.


6.2 Liquidbook kann und wird die gelöschten Informationen nicht Wiederherstellen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.


6.3 Liquidbook ist darüber hinaus auch berächtigt, Nutzer bei Nichteinhaltung der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von den Diensten auszuschließen und gegebenenfalls, sollte das Vergehen dies erfordern, Straf- und Zivilrechtliche Schritte gegen einen Nutzer einzuleiten.


6.4 Im Falle eines endgültigen Ausschlusses durch Liquidbook verfallen alle unentgeldlich sowie entgeldlich erworbene Rechte an den Diensten der App und der Homepage.


7. Einräumung der Nutzungsrechte


7.1 Liquidbook gestattet seinen registrierten Nutzern das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio unter der Berücksichtigung der gesetztlichen Bestimmung und im einklang mit den vorliegenden allgemeinen Geschäftbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und mit anderen Nutzern zu teilen.


7.2 Liquidbook gestattet die Verlinkung der Inhalte aus anderen sozialen Netzwerken und Webseiten.


7.3 Mit dem Einstellen von Inhaltet, abgesehen von persönlichen Inhalten, räumt der registrierte Nutzer Liquidbook an diesem Inhalten das unwiederrufliche, räumlich unbeschränkte, übertragbare, gebührenfreie aber nicht exklusive Recht ein. Liquidbook darf die Inhalte uneingeschränkt Nutzen, einschließlich das Bearbeiten, Kopieren, Verändern, Übersetzen und das Erstellen von abgeleitetn Werken.


7.4 Liquidbook weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzerinhalte zu jeder Zeit ohne Benachrichtigung der betroffene Nutzer und ohne Angabe von Gründen entfernt werden können. Dies betrifft insbesondere Nachrichten, Aromen, Rezepte und Aromenhersteller, welche nach einer Entfernung nicht mehr aufrufbar sind.


8. Haftung von Liquidbook


8.1 Hat Liquidbook weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt, ist eine Haftung, unabhängig vom Rechtsgrund, gegen Liquidbook ausgeschlossen. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der Angestellten, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Liquidbook, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht. Die Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Leib und Gesundheit sowie in Fällen, für die gesetztliche Vorschriften eine zwingende Haftung vorschreibt. Ebenso haftet Liquidbook für die Verletzung von Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalspflichten), dabei ist die Haftung auf die Höhe typisch vorhersehbare Fehler beschränkt.


8.2 Liquidbook haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Nutzern eingestellten Inhalte. Jeder Nutzer ist bei der Verwendung der Inhalte, für die Kontrolle der Inhalte selbst verantwortilich da eine Überprüfung aufgrund des Umfangsreichtums nicht immer erfolgen kann. Sollte Liquidbook allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb der Dienste erlangen, werden diese Informationen unverzüglich entfernt oder der Zugang die diesen gesperrt.


8.3 Liquidbook haftet nicht für Verträge welche zwischen den Nutzern geschlossen werden. Liquidbook stellt lediglich die Möglichkeit zu Zwecken der Kontaktaufnahme zur Verfügung.


8.4 Ferner übernimmt Liquidbook keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch Dritter. Dies gilt auch für Fälle in denen sich Dritte Informationen durch den unbefugten Zugriff(z.B. durch das "Hacken" der Datenbanken) zu eigen gemacht haben, wenn sich Liquidbook nicht durch eigene Verschulden haftbar gemacht hat.


8.5 Ein fehlerhaftes Zusammenwirken der Applikation mit der Hard- und Software des Endgerätes, insbesondere mit Applikationen anderer Hersteller, wird von Liquidbook nicht garantiert. Sollte Hard- oder Software durch die Applikation beeinträchtigt oder Beschädigt werden, haftet Liquidbook nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.


8.6 Eine Haftung für Inhalte und Webseiten Dritter, welche über die Dienste von Liquidbook erreicht werden können, besteht nicht. Die von Nutzern erstellten Inhalte können Liquidbook nicht zugerechnet werden. Dies gilt insbesondere für die Linksetzung durch Nutzern. Eine Kontrolle der Links welche Nutzer setzen, geschieht nicht.


8.7 Liquidbook haftet nicht für die von diesem nicht zu verantwortenden Ausfällen der Dienste, z.B. durch technische Störungen oder höhere Gewalt.


9. Freistellung


9.1 Der Nutzer unterstützen Liquidbook bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber Liquidbook aufgrund der von den Nutzern eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch die Überlassung von Informationen die für eine Verteidung benötigt werden.


9.2 Der Nutzer stellt Liquidbook in diesen Fällen von sämtlichen Kosten frei, die Liquidbook durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Dies betrifft insbesondere die zur Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen, insbesondere Anwalts- und Gerichtskosten.


9.3 Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit er die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.


10. Datenschutz


Datenschutzrichtlinien sind stets unter http://www.liquidbook.de/datenschutz zu finden.


11. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen


11.1 Liquidbook behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftbedingungen einschließlich der Datenschutzbestimmungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies erforderlich erscheint und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Die aktuellen allgemeinen Geschäftsbedingnungen sowie die aktuellen Datenschutzbestimmungen können online unter http://www.Liquidbook.de/agb-datenschutz eingesehen werden.


11.2 Liquidbook wird die Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Datenschutzbestimmungen mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderung den Nutzern per E-Mail an die im Profil hinterlegte Adresse ankündigen. Wird nach Empfang der E-Mail nicht binnen vier Wochen widersprochen, gelten die veränderten allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen als akzeptiert.


12. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht


12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrecht und des ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht(CISG).


12.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Saarbrücken.


12.3 Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anders vereinbart ist, die Schriftform beider Seiten. Dies gilt auch für den Verzicht auf diese Schriftform.


12.4 Sollten einzelne Teile dieses Vertrages unwirksam sein oder nach der vereinbarung unwirksam werden, so bleiben die anderen Teile dieses Vertrages in Ihrem Inhalt gültig und wirksam.